Ja zur Neutralitätsinitiative: Ein klarer Kompass für die Schweiz

Am 27. September 2026 entscheidet die Schweiz über die Neutralitätsinitiative. Sie will die immerwährende und bewaffnete Neutralität ausdrücklich in der Bundesverfassung festhalten.

Die Initiative setzt klare Leitplanken: Die Schweiz soll keinem Militär- oder Verteidigungsbündnis beitreten, sich nicht an Kriegen zwischen Drittstaaten beteiligen und gegenüber kriegführenden Staaten grundsätzlich keine eigenständigen Sanktionen ergreifen. Verpflichtungen aus der Organisation der Vereinten Nationen und Massnahmen gegen die Umgehung ausländischer Sanktionen bleiben vorbehalten. Gleichzeitig soll die Schweiz ihre Neutralität aktiv zur Verhinderung und Lösung von Konflikten nutzen.

Neutralität bedeutet weder Gleichgültigkeit noch Wegschauen. Die Schweiz kann Verletzungen des Völkerrechts benennen, humanitäre Hilfe leisten und ihre Werte vertreten. Als unabhängiger Staat mit Gesprächskanälen zu allen Seiten kann sie aber einen besonderen Beitrag zu Frieden und Vermittlung leisten.

Für mich darf Neutralität nicht von wechselndem politischem Druck abhängen. Darum sage ich Ja zu einer eigenständigen, bewaffneten und glaubwürdigen Schweizer Neutralität.